Am gestrigen Samstag (07.11.) waren der designierte SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sowie die designierte Generalsekretärin Andrea Nahles zu Gast in Bochum. In der Sitzung des Landesparteirates im Bergbaumuseum suchten sie das Gespräch mit den Nordrhein-Westfälischen Genossinnen und Genossen und warben für die konstruktive Begleitung des Erneuerungsprozesses, der, dies betonten sie wiederholt, nicht nur inhaltlicher Natur sein dürfe.

Die Mitgliedschaft in der SPD müsse wieder mehr eine Beteiligungsmitgliedschaft werden. Zudem wurde ein Glaubwürdigkeitsdefizit festgestellt, welches verursacht wurde durch eine zu unkritische Übernahme neoliberalen Gedankenguts durch die Wissenschaft, Medien und schlussendlich auch von Teilen der SPD-Führung. Zum Beispiel: Wer sich im Jahre 2000 gegen die Privatisierung der Sparkassen ausgesprochen hat, wurde als Ewiggestriger abgestempelt. Dieser Zeitgeist, dem auch fast alle Multiplikatoren unserer Mediengesellschaft – zum Teil auch Gewerkschafter - hinterherliefen, wird jetzt zu großen Teilen der SPD angelastet. Dies leider zu Recht, weil sie sich der Deutungshoheit beugte, anstatt selbst die Deutungshoheit über die wirtschaftliche Fortentwicklung unserer Gesellschaft einzufordern.

Ein weiterer Punkt in der Diskussion war auch eine Kritik an der Arbeit des Willy-Brandt-Hauses. Es habe sich von der Basis entfernt und sehe sich zu selten als Dienstleister für die verschiedenen Gliederungen der Partei.

Doch der Blick richtete sich bei der Debatte auch nach vorne. Die Nordrhein-Westfälische Basis gab den Berlinern mit auf den Weg die Diskussionsfähigkeit zu zeigen und somit auch die in der Vergangenheit häufig als überflüssig empfundenen Flügelkämpfe zu beenden. Dies könnten sie schon beim anstehenden Bundesparteitag zeigen.
Mit einem Blick auf die Geschichte ließe sich aber sagen, so Bernd Faulenbach, Vorsitzender des Landesparteirats, dass die SPD im Lauf ihrer fast 150jährigen Geschichte mehrere Neuanfänge erfolgreich gemeistert habe. Dies werde auch diesmal geschehen, äußerte er sich zuversichtlich. Viel Zeit, das war an der Stimmung im Raum erkennbar, bleibt leider nicht, da die Landtagswahlen unmittelbar bevorstehen.