Ortsvereinsvorstand Bochum-Altstadt

Vorsitzender:
Hendrik Schöpper
Stellvertretende Vorsitzende:
Markus Dicks, Sibel Huda, Kay Germerodt
Kassierer:
Martin Pyka
Schriftführer:
Alexander Knickmeier
Bildungsbeauftragter:
Markus Dicks
Seniorenbeauftragter:
Kalle Meier
Beauftragte Presse-/Öffentlichkeitsarbeit:
Sibel Huda 
Mitgliederbeauftragter:
Kay Germerodt
Beisitzer:
Aziz Sbai, Johannes Scholz-Wittek, Tobias Blicker, Vera Dittmar, Jens Lange
Revisoren:
Wolfgang Berke, Werner Painczyk, Artur Libischewski

 

Nachrichtenticker

24.11.2017 17:35 Martin Schulz zur aktuellen Lage
Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten. Martin Schulz zum Ergebnis der Beratungen in einem Videobeitrag auf spd.de

24.11.2017 15:35 Vor allem behinderte Frauen Opfer von Gewalt – besserer Schutz aller Frauen dringend notwendig
Am 25. November ist der „Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen“, mit dem jedes Jahr auf die hohe Zahl von weiblichen Gewaltopfern weltweit aufmerksam gemacht wird. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich für den Schutz aller Frauen vor Gewalt stark. Frauen mit Behinderungen sind in besonderem Maße von Gewalt betroffen. Die neue Bundesregierung muss sich insbesondere für

23.11.2017 20:22 Cum/Cum-Geschäfte – Banken rechnen mit Steuernachzahlungen von 500 Millionen Euro
Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden. „Cum/Cum-Geschäfte, bei denen die Dividendenbesteuerung umgangen wurde, führten zu einem Steuerschaden in der Größenordnung eines zweistelligen Milliardenbetrags. Das Steuerschlupfloch wurde

23.11.2017 20:21 Impuls für den Kulturtourismus in ländlichen Räumen
Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum. „Deutschland verfügt über eine beeindruckende Kulturlandschaft. Seit Jahren boomt der Tourismus – vor allem in Großstädten. Ländlich geprägte Regionen haben

23.11.2017 20:20 SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe
Am 22.11.2017 hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein bedeutender Schritt zur Realisierung dieses gesellschaftlich wichtigen Projektes. „Das

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Vortrag und Diskussion mit Serdar Yüksel MdL

Ortsverein

In der offenen Vorstandssitzung vom 03.05.2012 war der Abgeordnete des Wahlkreises 109, Serdar Yüksel, bei uns im Ortsverein zu Gast, um von seiner Arbeit der vergangenen 20 Monate als Landtagsabgeordneter zu berichten und uns einen Einblick in die parlamentarische Arbeit im Düsseldorfer Landtag zu geben.

So kurz vor der Landtagswahl nutzte er dabei außerdem die Gelegenheit, um ein Fazit der bisherigen erfolgreichen Regierungsarbeit der SPD in NRW zu ziehen und deren Verdienste hervorzuheben.
Yüksel machte deutlich, dass die Bilanz der rot-grünen Minderheitsregierung mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin durchweg positiv ausfalle. Um überhaupt handlungsfähig zu sein und wichtige Gesetzesvorhaben durchbringen zu können, habe man fortwährend „echte“ parlamentarische Arbeit leisten und mit der Opposition zusammenarbeiten müssen. Auf diese Weise seien so wichtige Ergebnisse wie z.B. der Schulfrieden mit der CDU, die Finanzierung der Kommunen zusammen mit der FDP und die Abschaffung der Studiengebühren gemeinsam mit der Linken erreicht worden.
Auch die Verabschiedung des Integrationsgesetzes sei, so Yüksel, weitestgehenden im Konsens mit den anderen politischen Parteien erörtert und beschlossen und damit eine längst überfällige Maßnahme auf dem Weg zu einer ernst gemeinten Integrationspolitik in NRW geschaffen worden. Das Integrationsgesetz habe den Anspruch einer vorbeugenden Sozialpolitik und solle dazu dienen, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund zu fördern.
In der anschließenden regen Diskussion betonte Yüksel dann noch, dass das doch recht unerwartete plötzliche Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung in erster Linie das Ergebnis eines fehlgeschlagenen politischen Kalküls von FDP und Linke sei. Die Auflösung des Landesparlamentes, sowie das Anberaumen von Neuwahlen wäre nach der Ablehnung des Landeshaushaltes für die Regierung der einzig gangbare Weg gewesen.

Als Fazit dieses interessanten und informativen Abends lässt sich festhalten, dass die SPD in den vergangenen zwei Jahren in ihrer Regierungsarbeit sehr viele wichtige und zukunftsweisende Dinge auf den Weg gebracht hat. Ein Ergebnis also, welches uns mit Optimismus der neuen Wahlperiode entgegen blicken lässt.