Ortsvereinsvorstand Bochum-Altstadt

Vorsitzender:
Hendrik Schöpper
Stellvertretende Vorsitzende:
Markus Dicks, Sibel Huda, Kay Germerodt
Kassierer:
Martin Pyka
Schriftführer:
Alexander Knickmeier
Bildungsbeauftragter:
Markus Dicks
Seniorenbeauftragter:
Kalle Meier
Beauftragte Presse-/Öffentlichkeitsarbeit:
Sibel Huda 
Mitgliederbeauftragter:
Kay Germerodt
Beisitzer:
Aziz Sbai, Johannes Scholz-Wittek, Tobias Blicker, Vera Dittmar, Jens Lange
Revisoren:
Wolfgang Berke, Werner Painczyk, Artur Libischewski

 

Nachrichtenticker

13.02.2018 18:41 Schulz tritt zurück – Scholz übernimmt kommissarisch den Parteivorsitz – Nahles als Vorsitzende vorgeschlagen
Bericht dazu auf tagesschau.de – http://www.tagesschau.de/inland/spd-parteivorsitz-101.html

13.02.2018 18:15 Frank Schwabe zum Koalitionsvertrag/Menschenrechtspolitik
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. „Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche

09.02.2018 13:32 Schulz verzichtet auf Ministerposten
Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz: „Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass – sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege,

07.02.2018 14:25 Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ Der Koalitionsvertrag als pdf (3 MB)

04.02.2018 17:02 Bundestagsfraktion: Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen gewählt
Auch Kandidatinnen und Kandidaten für Ausschussvorsitze bestimmt Die SPD-Fraktion hat am Dienstag in ihrer Fraktionssitzung Sprecherinnen und Sprecher für 23 Ausschussarbeitsgruppen (Obleute) und fünf Kandidatinnen und Kandidaten für die Ausschussvorsitze gewählt. Alle weiteren Informationen auf spdfraktion.de

Ein Service von info.websozis.de

 

Vortrag und Diskussion mit Serdar Yüksel MdL

Ortsverein

In der offenen Vorstandssitzung vom 03.05.2012 war der Abgeordnete des Wahlkreises 109, Serdar Yüksel, bei uns im Ortsverein zu Gast, um von seiner Arbeit der vergangenen 20 Monate als Landtagsabgeordneter zu berichten und uns einen Einblick in die parlamentarische Arbeit im Düsseldorfer Landtag zu geben.

So kurz vor der Landtagswahl nutzte er dabei außerdem die Gelegenheit, um ein Fazit der bisherigen erfolgreichen Regierungsarbeit der SPD in NRW zu ziehen und deren Verdienste hervorzuheben.
Yüksel machte deutlich, dass die Bilanz der rot-grünen Minderheitsregierung mit Hannelore Kraft als Ministerpräsidentin durchweg positiv ausfalle. Um überhaupt handlungsfähig zu sein und wichtige Gesetzesvorhaben durchbringen zu können, habe man fortwährend „echte“ parlamentarische Arbeit leisten und mit der Opposition zusammenarbeiten müssen. Auf diese Weise seien so wichtige Ergebnisse wie z.B. der Schulfrieden mit der CDU, die Finanzierung der Kommunen zusammen mit der FDP und die Abschaffung der Studiengebühren gemeinsam mit der Linken erreicht worden.
Auch die Verabschiedung des Integrationsgesetzes sei, so Yüksel, weitestgehenden im Konsens mit den anderen politischen Parteien erörtert und beschlossen und damit eine längst überfällige Maßnahme auf dem Weg zu einer ernst gemeinten Integrationspolitik in NRW geschaffen worden. Das Integrationsgesetz habe den Anspruch einer vorbeugenden Sozialpolitik und solle dazu dienen, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund zu fördern.
In der anschließenden regen Diskussion betonte Yüksel dann noch, dass das doch recht unerwartete plötzliche Scheitern der rot-grünen Minderheitsregierung in erster Linie das Ergebnis eines fehlgeschlagenen politischen Kalküls von FDP und Linke sei. Die Auflösung des Landesparlamentes, sowie das Anberaumen von Neuwahlen wäre nach der Ablehnung des Landeshaushaltes für die Regierung der einzig gangbare Weg gewesen.

Als Fazit dieses interessanten und informativen Abends lässt sich festhalten, dass die SPD in den vergangenen zwei Jahren in ihrer Regierungsarbeit sehr viele wichtige und zukunftsweisende Dinge auf den Weg gebracht hat. Ein Ergebnis also, welches uns mit Optimismus der neuen Wahlperiode entgegen blicken lässt.