Ortsvereinsvorstand Bochum-Altstadt

Vorsitzender:
Hendrik Schöpper
Stellvertretende Vorsitzende:
Markus Dicks, Kay Germerodt, Sibel Huda, Alexander Knickmeier
Kassierer:
Martin Pyka
Schriftführer:
Alexander Knickmeier
Bildungsbeauftragter:
Markus Dicks
Seniorenbeauftragter:
Kalle Meier
Beauftragte Presse-/Öffentlichkeitsarbeit:
Sibel Huda 
Mitgliederbeauftragter:
Kay Germerodt
Beisitzer:
Johannes Scholz-Wittek, Tobias Blicker, Vera Dittmar, Jens Lange
Revisoren:
Wolfgang Berke, Werner Painczyk, Artur Libischewski

 

Nachrichtenticker

21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

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Offener Brief: Für die SPD geht es um alles

Unterbezirk

Die Bundestagswahl ist verloren, die SPD geht in die Opposition. Nach einer ernüchternden Bundestagswahl eine konsequente und richtige Entscheidung! Eine Fortsetzung der großen Koalition ist keine Option. Mit dem Wechsel auf die Oppositionsbank darf sich die SPD jedoch nicht der notwendigen Aufarbeitung der Misserfolge der letzten Jahre in Land und Bund verschließen.

 

Die Ergebnisse der Wahl sind gleichermaßen enttäuschend wie beunruhigend, für die Demokratie in Deutschland und die SPD. Deshalb sind wir mehr denn ja gefordert, die Gründe für diese Entwicklung zu analysieren und die SPD zu modernisieren: thematisch, strukturell und personell. Diesen Prozess gilt es jetzt zu beginnen – im Bund und auch in Bochum. Die kürzlich gestartete Initiative SPD++ ist ein erster beispielhafter Impuls dazu.

 

Michele Müntefering und Axel Schäfer wurden erneut für Bochum in den Bundestag gewählt. Dieser Erfolg darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die SPD im Bund und in Bochum erneut erhebliche Stimmenverluste zu verzeichnen hat. Und auch wenn wir weiterhin die stärkste Kraft in Bochum sind und mit dem Ergebnis über dem Bundesschnitt liegen, wir sind einer der Verlierer der Wahl. Seit Jahren ist der Anteil der Erst- und Zweitstimmen für die Bochumer SPD bei Wahlen zum Bundestag rückläufig. In den letzten 12 Jahren ist der Anteil der Zweitstimmen für die SPD von gut 50% (2005) auf rund 30% (2017) gesunken. Auffällig ist zudem, dass die Partei deutlich schlechter abschneidet als ihre Kandidaten. So kann es mit unserer Partei im Bund und in Bochum nicht weitergehen!

 

Wir fordern deshalb, auch mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl, eine umfassende Aufarbeitung und Analyse der Wahlergebnisse. Die Stimmenzuwächse der AFD, der Linken und der Grünen machen deutlich, dass die SPD nicht als die Kraft zur Gestaltung der Zukunft in Bochum und in Deutschland wahrgenommen wird. Wir wollen nicht, dass sich dieser Trend vorsetzt und müssen dieser Entwicklungen etwas entgegensetzen! Darum müssen wir uns als Bochumer SPD selbstkritisch und in unseren Strukturen, Mechanismen und Angeboten hinterfragen. Darüberhinaus müssen wir dafür sorgen, dass die SPD über Bochum hinaus Ideen für eine moderne und bürgernahe Politik entwickelt. Wir wollen, dass die SPD in Bochum und im Bund wieder als die Partei wahrgenommen wird, die die Interessen der Menschen vertritt und die Zukunft gestaltet.

 

Die SPD muss deshalb nicht nur für eine gerechte sondern auch für fortschriftliche Politik stehen und eine Vision von einem modernen Deutschland entwickeln. Dazu müssen wir auch aus der Bochumer SPD heraus einen sichtbaren Beitrag leisten. Deshalb wollen wir jetzt eine Diskussion um die Zukunft der SPD und die Zukunft der Gesellschaft in Bochum und darüber hinaus beginnen: Digitalisierung der Arbeit, sichere und auskömmliche Renten, moderne Bildung und Lebenslanges Lernen, ein bezahlbares Gesundheitssystem, moderne Verkehrskonzepte, bezahlbarer Wohnraum. Die Themen und Herausforderungen, angetrieben durch die Digitalisierung, sind vielfältig und wir dürfen diese Themen nicht anderen Parteien überlassen.

 

Wir wollen, dass die Menschen die SPD wieder als die politische Kraft wahrnehmen, die die Lebensbedingungen der Menschen mit modernen Konzepten verbessert und sich ihren Zielen und Versprechen auch über den Wahltag hinaus verpflichtet fühlt.

 

Der SPD Ortsverein Bochum Altstadt